Von wegen Mutter Teresa

Die Steuereinnahme des Bundes sprudeln wie lange nicht mehr und sollen auf sage und schreibe 940,7 Milliarden Euro im Jahr 2023 anwachsen. “Wegen Reichtum geschlossen” müsste am Tor des Bundesfinanzministeriums stehen, eigentlich. Doch der dort residierende Minister denkt überhaupt nicht daran, sondern outet sich als lupenreines Mitglied vom Stamme Nimm. Obwohl die Große Koalition angekündigt hatte, auf Steuererhöhungen zu verzichten, kann sich Olaf Scholz nunmehr eine Anhebung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 45 Prozent vorstellen. Na denn, da werden sich die klassischen Wähler seiner Partei aber freuen. Denn bei einem Jahreseinkommen von knapp 55.000 Euro, dem Gehalt eines Facharbeiters, wäre ein Junggeselle schon mit dabei. Und der wird weiter geschröpft. An der Tankstelle kassiert Vater Staat gleich nochmal mehr als die Hälfte des Benzinpreises und überall sonst noch 19 Prozent, Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer lassen grüßen. Während sich der gute Mann zunächst vielleicht als Gutverdiener gefühlt hat, ist er nach dieser Rosskur nur noch ein armer Schlucker. Die SPD, die sich gerne als Mutter Teresa des kleinen Mannes darstellt, entlarvt sich selber als Raubritter übelster Sorte. Was soll ich sagen? Die Wähler werden es der SPD danken. In den Ländern kommt die Partei nicht mehr über 30 Prozent und nähert sich in Bayern mit sechs Prozent sogar bedrohlich der Fünf-Prozent-Marke. Und im Bund bewegt sie sich gegenwärtig um die 15 Prozent. Mit Volkspartei hat das nichts mehr zu tun. Vielmehr droht der SPD in Deutschland das gleiche Schicksal , das ihre Genossen in den europäischen Nachbarländern erleiden. Die machen fast flächendeckend den Harpe Kerkeling: Wir sind dann mal weg.

Feinsinnig und tiefgründig

Manchmal staunt man ja Bauklötze, wenn es um die eigenen Enkel geht. So ist es mir jedenfalls gegangen, als Oma mich auf ein Gedicht aufmerksam gemacht hat, dass unser Jüngster – sieben Jahre alt – mit einem ein Jahr jüngeren Freund verfasst hatte. Die Zeilen lesen sich so, wobei ich der besseren Lesbarkeit wegen die Rechtschreibfehler weggelassen habe, also: “Werf’ dein Leben nicht weg, sonst fällt es in den Dreck und dann ist es weg und es kommt nicht mehr raus, dann frisst es die Laus.” Da staunen Sie auch!?! Zwei Buben im Alter von sechs und sieben Jahren bringen solche Zeilen zu Papier, die es an feinsinniger wie tiefgründiger Philosophie nicht mangeln lassen. Was soll ich sagen? Ich in meinem Alter bin auf so etwas ganz sicher nicht gekommen. Dabei bin ich mir allerdings nicht sicher, worüber man sich mehr freuen soll. Denn solche Gedanken haben eigentlich in diesen kleinen Kinderköpfen noch nichts zu suchen. Aber die Zeiten ändern sich, nicht immer zum Besseren.

Einfach unglaublich

Berlin ist einfach unglaublich. Da gibt es Probleme über Probleme – unfertiger Flughafen, kaputte Straßen, kilometerlange Staus, nicht funktionierender ÖPNV, marode Schulen ohne Lehrer, fehlende Wohnungen und eine desolate Verwaltung, um nur die wichtigsten Felder zu nennen – und die rot-rot-grüne Koalition hat nichts Besseres zu tun, als mit ihrer Parlamentsmehrheit einen neuen Feiertag zu beschließen. Das ist künftig der 8. März. Der kostet dann so um die 160 Millionen Euro, die der Stadt als Wirtschaftsleistung verloren gehen. Die anderen Bundesländer werden sich das vermutlich merken und berücksichtigen, wenn es wieder um den Länderfinanzausgleich geht. Denn aus dem bezog die Hauptstadt allein 2018 schlappe 4,4 Milliarden Euro, was immerhin jeden siebten Euro im Landeshaushalt ausmacht. Dass die Aktion wirtschaftlich überhaupt nicht zu vertreten ist, ist die eine Seite der Medaille. Die andere ist, dass es sich bei dem Tag um den Weltfrauentag handelt, ein Relikt aus real sozialistischen Zeiten. Immerhin geht dieser Tag auf die Initiative von Clara Zetkin im Jahre 1910 zurück und wurde in der DDR ab 1947 offiziell begangen. Jetzt erhält er als Feiertag sozusagen die letzte Weihe, die ihm noch gefehlt hat. Was soll ich sagen? In Zeiten, in denen an der Spree unverhohlen über Enteignungen fantasiert wird, wundert einen nichts mehr. Irgendwie kommt einem Erich Honeckers Ausspruch vom 14. August 1989 in den Sinn: “Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.”

Besser geht nicht

Heute ist ein ganz besonderer Tag. Denn vor genau 45 Jahren haben Oma und Opa sich kennengelernt. Seitdem sind wir zusammen, was – um die Statistik zu vervollständigen – bedeutet, dass wir vor ein paar Tagen 44 Jahre verlobt waren und demnächst im März 43 Jahre verheiratet sind. Das ist fast ein halbes Jahrhundert und eine lange Zeit. Und doch kommt es mir so vor, als sei es erst gestern gewesen. Die Zeit ist (viel zu) schnell vergangenen. Was soll ich sagen? Natürlich hat auch bei uns nicht jeden Tag die Sonne geschienen, das wäre ziemlich unnatürlich. Aber ich kann voller Überzeugung sagen und tue das hiermit auch: Ich möchte keinen Tag missen. Und wenn ich mir dann noch unsere Kinder und Enkelkinder anschaue, kann ich nur feststellen: Besser geht nicht. Dafür bin ich unendlich dankbar. Und ich weiß, dass Oma das auch ist. Insofern freue ich mich auf die nächsten 45 Jahre, wenn denn Gott so will. Oma, ich liebe Dich!

Nicht jeder Abgrund mit Geländer

In Berlin wird gerade mal wieder landespolitisch was geboten: Während sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller von der SPD, dessen Partei – wen wundert’s – bundesweit gerade noch auf 14 Prozentpunkte bei Meinungsumfragen kommt, mit seinen grünen und roten Koalitionspartnern Enteignungsfantasien hingibt, sollen es bei einer Umfrage 54,8 Prozent der Befragten für richtig gehalten haben, „dass es Bestrebungen gibt, Großvermieter (über 3.000 Wohnungen) in Berlin gegen Entschädigung zu enteignen.” Nur 34,3 Prozent hätten das abgelehnt, 19,9 Prozent seien unentschieden gewesen.

Nachdem die Oppositionsparteien CDU, FDP und AfD sich klar gegen solche staatlichen Eingriffe ausgesprochen hatten, hat sich am Wochenende auch der Präsident des renommierten Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller, Markus Voigt, zu Wort gemeldet und in einem viel beachteten Gastbeitrag in der Berliner Morgenpost eindeutig Stellung bezogen. Seine unmissverständliche Warnung: “Wer mit dem Begriff ‘Enteignung’ kokettiert oder ihn gar positiv belegt, sägt an dem Ast, auf dem wir alle sitzen.” Die in Rede stehende Verstaatlichung großer, privater Wohnungsbaugesellschaften hält er nicht nur gesellschaftlich, verfassungsrechtlich und auch historisch in höchstem Maße für fragwürdig, sondern auch für politisch falsch. Denn: “Sie bringt uns nämlich keinen Schritt voran in dem Bemühen, den hiesigen Wohnungsmarkt wieder ins Lot zu bringen. Das Gegenteil wäre der Fall, die Situation würde sich weiter verschärfen, der Druck auf die Preise weiter zunehmen. Allein das leichtfertige Gerede von Enteignung ist ein fatales Signal an jeden potenziellen Investor. Wer investiert schon in Wohnraum, wo Enteignung droht?”

Was passiere, wenn Enteignung und Verstaatlichung tatsächlich im Trend lägen, habe man in der Vergangenheit nicht nur in südamerikanischen Gefilden studieren können. Bis vor knapp 30 Jahren sei die östliche Hälfte der Stadt marode, baufällig, grau gewesen. Er persönlich habe weder Bedarf an venezolanischen Experimenten vor der eigenen Haustür, noch an einer Rückkehr zur DDR-Tristesse. “Nicht zuletzt deshalb”, schreibt Voigt weiter, “bin ich sehr verwundert, wie sich die politischen Spitzen dieses Landes in dieser Debatte verhalten – das gilt in besonderem Maße für die Regierungskoalition. Ich vermisse die Stimme, die laut und vernehmlich ‘Stopp’ ruft. Wo ist das leidenschaftliche Bekenntnis des Senats zum Privateigentum als einem Grundpfeiler unseres Erfolgs seit 1949, wo ist die unmissverständliche Absage an jede leichtfertige Verstaatlichungsplauderei?”

Aber vielleicht habe der Wahnsinn auch in diesem Fall Methode, vermutet der VBKI-Präsident. “Tatsächlich wäre die diskutierte Verstaatlichung von Wohnungsbeständen nur das nächste Glied in einer langen Kette von staatlichen Eingriffen in den Berliner Wohnungsmarkt, die unter der wohlklingenden Überschrift ‘Mieterschutz’ allenfalls oberflächliche Symptome bekämpfen. In Wirklichkeit handelt es sich um Scheinlösungen, die das Gegenteil von dem bewirken, was sie versprechen. Wir erleben es ja täglich: Trotz Mietpreisbremse, trotz Milieuschutzmaßnahmen und trotz gern gezogener kommunaler Vorkaufsoptionen steigen die Wohnpreise weiter auf breiter Front.”

Am deutlichsten wird Voigt am Ende seines Gastbeitrages: “Nach Herzenslust wird reguliert, mit Wonne umverteilt, mit Inbrunst in den Markt hineinregiert. Bislang haben wir diesen vielfach ins Leere laufenden und oft kontraproduktiven Trend zum Interventionismus hingenommen. Jetzt aber ist ein Punkt erreicht, der eine deutliche Position verlangt.

Wer die Enteignung mit Unschuldsmiene und im Plauderton – aus fehlgeleitetem politischem Opportunismus? – als realistische Option in die Debatte einschleust und salonfähig macht, spielt mit dem Feuer und vergreift sich an der Zukunft unserer Stadt. Das können wir, die wir in dieser Stadt leben, ihre Geschichte kennen und ihre Zukunft mitgestalten möchten, nicht zulassen.

Wer den Preisauftrieb auf dem Berliner Wohnungsmarkt nachhaltig bremsen will, muss Wohnraum schaffen. Bauen, bauen, bauen – so lautet die Devise. Weitsichtige Politik im Sinne der Bewohner dieser Stadt heißt, Investoren zu umarmen, statt sie zu verschrecken. Dazu sollte sich der Senat engagiert bekennen – und sich von jeglichem Herumexperimentieren mit toxischen Begrifflichkeiten klar und deutlich distanzieren. Enteignung ist tabu.”

Was soll ich sagen? Bei der rot-rot-grünen Koalition in Berlin kann ich mich immer öfter des Eindrucks nicht erwehren, dass sie nach dem Motto verfährt: Gestern standen wir vor dem Abgrund, heute sind wir einen großen Schritt weiter. Insofern sollte der Senat eine alte Bauernweisheit beachten, die da lautet: Es hat nicht jeder Abgrund ein Geländer. Denn sonst kann das noch ganz böse enden.

Glück im Doppelpack

Na, jetzt kann 2019 überhaupt nichts mehr schief gehen. Gleich zwei Schornsteinfeger rückten dieser Tage an, um Kamin und Abzug zu säubern und sich alles unter dem Gesichtspunkt Sicherheit genauer anzuschauen. Dass sie alles für gut befanden, sei nur am Rande erwähnt. Was soll ich sagen? Ein klassischer Fall von: Tritt ein, bring Glück herein – und das im Doppelpack.

Schornsteinfeger im Doppelpack: Da kann 2019 ja nichts mehr schiefgehen.

Gestreckter Erwerb: Dit is Berlin

In Berlin braut sich mal wieder was zusammen. Es geht um Wohnungen in der Karl-Marx-Allee, deren Verkauf durch die Predac an die Deutsche Wohnen insbesondere die rot-rot-grüne Landesregierung mit allen Mittel verhindern will. Dazu haben sich Senat, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und der Mieterbeirat ein Modell ausgedacht, das unter dem Namen „gestreckter Erwerb“ läuft und erstmals in dieser Form überhaupt Anwendung findet. Dabei mussten die Mieter bis heute ihr Vorkaufsrecht ausüben und am Ende soll die landeseigene Gewobag Eigentümerin sein. Doch wie dieser Erwerb rechtlich genau ablaufen soll, scheint noch nicht ganz klar zu sein – nur so viel: Für die Mieter sollen keine Transaktionsrisiken bestehen. Das ist insofern erstaunlich, weil in den involvierten Senatsverwaltungen offensichtlich noch nicht einmal darüber Einigkeit herrscht, wie viele Rechtsgeschäfte hier eigentlich vorliegen. Während die Bauverwaltung ungeachtet des § 473 BGB (Unübertragbarkeit) von einem Rechtsgeschäft, nämlich dem Verkauf des Vorkaufsrechts, ausgeht, sieht die Finanzverwaltung zwei Rechtsgeschäfte, die jeweils grunderwerbssteuerpflichtig sind. Was soll ich sagen? Unabhängig einmal davon, ob es ordnungspolitisch wirklich in Ordnung ist, für eine ziemlich begrenzte Anzahl von Mietern zu Lasten der Steuer zahlenden Allgemeinheit derart in den Markt einzugreifen, stellen sich hier gleich mehrere Fragen: Was kostet das den Steuerzahler? Soll hier deutsches Recht ausgetrickst werden? Könnte gar EU-Recht tangiert sein? Der Senat wird da noch einige Antworten liefern müssen. Aber eines kann jetzt schon festgehalten werden: Statt solche Last-Minute-Aktionen mit unkalkulierbarem Risiko und ungewissem Ausgang in Szene zu setzen, sollten sich der Senat und insbesondere Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) darauf konzentrieren, endlich bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Schließlich sind an der Spree die Baugenehmigungen 2018 nicht etwa gestiegen, sondern um 3,7 Prozent zurückgegangen. Dit is Berlin. Das mag jeder für sich bewerten.

Willkommen 2019

Willkommen 2019! Oma und Opa wünschen allen Lesern und Freunden von Opas Blog ein frohes, glückliches, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr. Was soll ich sagen? Denken Sie immer an Albert Einstein: “Wenn’s alte Jahr erfolgreich war, dann freue dich aufs neue. Und war es schlecht, ja dann erst recht.”

Willkommen 2019! Ein frohes neues Jahr.

Für uns ein gutes Jahr

Man soll den Tag ja nicht vor dem Abend loben. Aber wenn nicht noch etwas Schreckliches passiert, können Oma und Opa bereits heute feststellen: 2018 gehört zu den ausgesprochen guten Jahren, die wir erleben durften. Bis auf den alltäglichen Wahnsinn, der von Washington bis Berlin die Menschen verzweifeln lässt, haben wir nichts, worüber wir zu Recht klagen könnten. Nicht einmal das blamable Aus der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Weltmeisterschaft ändert etwas an unserer Jahresbilanz, die wir Ende nächsten Jahres gerne wieder ziehen würden. So sind wir von Krankheiten ebenso verschont worden wie unsere Kinder und Enkel. Auch der Jahrhundertsommer, der auf der einen Seite zwar allen das Problem der Erderwärmung ziemlich drastisch vor Augen geführt hat, verhalf unserem Land aber auf der anderen Seite zu einem mediterranen Lebensgefühl, das ansonsten nur in Regionen von Südfrankreich, Italien, Spanien oder Portugal zu erleben ist. Auch mein Eintritt in die Rente hat zu keiner Änderung unseres Lebensalltages geführt. Wir stehen jeden Morgen auf, gehen ins Büro und arbeiten – warum auch nicht, haben Oma und Opa doch noch viele gute Ideen und viel vor. Insofern haben wir uns unseren Wien-Tripp mit unserem jüngsten Enkel redlich verdient. Eine gewichtige Rolle spielte 2018 natürlich auch wieder KINDER | KOCHEN, das auf der Bildungsmesse didacta in Hannover von der Bundesregierung offiziell geehrt und ausgezeichnet wurde, das im Roten Rathaus in Berlin auf dem Markt der Möglichkeiten und beim Berliner Hoffest mit jeweils einem starken Auftritt vertreten war und vom Regierenden Bürgermeister beehrt wurde. Und dass Opas Kommunikationsbüro für das Engagement für KINDER | KOCHEN beinahe den Berliner Unternehmenspreis erhalten hätte, war noch das Tüpfelchen auf dem i. Was soll ich sagen? Oma und Opa halten es mit dem 1882 verstorbenen deutschen Schriftsteller Berthold Auerbach, der es einmal so auf den Punkt gebracht hat: Wer nicht mit dem zufrieden ist, was er hat, wäre auch nicht zufrieden, wenn er hätte, was er nicht hat.

Und es gibt ihn doch …

Die Fragen “Gibt es das Christkind? oder “Gibt es einen Weihnachtsmann?” sind vermutlich so alt wie das Christkind bzw. der Weihnachtsmann selber. Eine der wohl bewegendsten und anrührendsten Antworten hat im Jahre 1897 Francis P. Church in der New York Sun gegeben, der im Auftrag seines Chefredakteurs folgende Leserzuschrift beantwortete: “Lieber Redakteur: Ich bin 8 Jahre alt. Einige meiner kleinen Freunde sagen, dass es keinen Weihnachtsmann gibt. Papa sagt: ‚Was in der Sun steht, stimmt.‘ Bitte sagen Sie mir die Wahrheit: Gibt es einen Weihnachtsmann? Virginia O’Hanlon. 115 West Ninety-fifth Street.”

“Virginia”, beginnt der Text von Church, der bis zur Einstellung der “Sun” 1950 alle Jahre zur Weihnachtszeit auf der Titelseite der Zeitung abgedruckt wurde und nunmehr jedes Jahr an Heilig Abend auf Opas Blog erscheint, “deine kleinen Freunde haben unrecht. Sie sind beeinflusst von der Skepsis eines skeptischen Alters. Sie glauben an nichts, das sie nicht sehen. Sie glauben, dass nichts sein kann, was ihr kleiner Verstand nicht fassen kann. Der Verstand, Virginia, sei er nun von Erwachsenen oder Kindern, ist immer klein. In unserem großen Universum ist der Mensch vom Intellekt her ein bloßes Insekt, eine Ameise, verglichen mit der grenzenlosen Welt über ihm, gemessen an der Intelligenz, die zum Begreifen der Gesamtheit von Wahrheit und Wissen fähig ist.

Ja, Virginia, es gibt einen Weihnachtsmann. Er existiert so zweifellos wie Liebe und Großzügigkeit und Zuneigung bestehen, und du weißt, dass sie reichlich vorhanden sind und deinem Leben seine höchste Schönheit und Freude geben. O weh! Wie öde wäre die Welt, wenn es keinen Weihnachtsmann gäbe. Sie wäre so öde, als wenn es dort keine Virginias gäbe. Es gäbe dann keinen kindlichen Glauben, keine Poesie, keine Romantik, die diese Existenz erträglich machen. Wir hätten keine Freude außer durch die Sinne und den Anblick. Das ewige Licht, mit dem die Kindheit die Welt erfüllt, wäre ausgelöscht. Nicht an den Weihnachtsmann glauben! Du könntest ebenso gut nicht an Elfen glauben! Du könntest deinen Papa veranlassen, Menschen anzustellen, die am Weihnachtsabend auf alle Kamine aufpassen, um den Weihnachtsmann zu fangen; aber selbst wenn sie den Weihnachtsmann nicht herunterkommen sähen, was würde das beweisen? Niemand sieht den Weihnachtsmann, aber das ist kein Zeichen dafür, dass es den Weihnachtsmann nicht gibt. Die wirklichsten Dinge in der Welt sind jene, die weder Kinder noch Erwachsene sehen können. Sahst du jemals Elfen auf dem Rasen tanzen? Selbstverständlich nicht, aber das ist kein Beweis dafür, dass sie nicht dort sind. Niemand kann die ungesehenen und unsichtbaren Wunder der Welt begreifen oder sie sich vorstellen.

Du kannst die Babyrassel auseinander reißen und nachsehen, was darin die Geräusche erzeugt; aber die unsichtbare Welt ist von einem Schleier bedeckt, den nicht der stärkste Mann, noch nicht einmal die gemeinsame Stärke aller stärksten Männer aller Zeiten, auseinander reißen könnte. Nur Glaube, Phantasie, Poesie, Liebe, Romantik können diesen Vorhang beiseite schieben und die übernatürliche Schönheit und den Glanz dahinter betrachten und beschreiben. Ist das alles wahr? Ach, Virginia, in der ganzen Welt ist nichts sonst wahrer und beständiger.

Kein Weihnachtsmann! Gott sei Dank lebt er, und er lebt auf ewig. Noch in tausend Jahren, Virginia, nein, noch in zehn mal zehntausend Jahren wird er fortfahren, das Herz der Kindheit glücklich zu machen.”

Was soll ich sagen?

Recht hat Church, und schöner kann man es auch nicht sagen. In diesem Sinne wünschen Oma und Opa allen Lesern frohe und gesegnete Weihnachten.