“Das kann nicht gut gehen!”

“Wer ist der bekannteste Mensch der Welt?”, wollte dieser Tage unser ältester Enkel wissen. “Michael Jackson”, meinte seine Mutter. Doch der sagte ihm nichts, was vermutlich etwas mit seinem Alter zu tun hat. Also versuchte sie es noch einmal und meinte: “Donald Trump.” Von dem hatte er schon mal gehört, wollte nun aber wissen, warum der denn der bekannteste Mensch ist. “Nun”, antwortete seine Mutter, “er ist der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, einem der größten und mächtigsten Ländern der Welt, und …” Weiter kam sie jedoch nicht, da unserem Enkel alle Gesichtszüge entgleisten und er voller Panik meinte: “Das kann nicht gut gehen!” Was soll ich sagen? Wenn unser Enkel wüsste, wie recht er hat. Es ist und bleibt dabei: Kindermund tut Wahrheit kund.

Official portrait of President Donald J. Trump, Friday, October 6, 2017. (Official White House photo by Shealah Craighead)

Löst bei unserem Enkel Panik aus: US- Präsident Donald Trump.

36,3 Mio. Kinder auf der Flucht

Heute ist Weltflüchtlingstag. Aus diesem Anlass hat die UNO-Flüchtlingshilfe zu einer Blogparade unter dem #WithRefugees eingeladen. Opa nimmt die Einladung wie letztes Jahr wieder gerne an und  will damit dazu beitragen, “dass wir gemeinsam eine deutliche Antwort gegen Hass und Vorurteile geben”, wie Peter Ruhenstroth-Bauer, Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, es formuliert hat.

Denn es ist leider wahr: In Deutschland wird populistische Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht. Da geht es nicht um die Selbstverständlichkeit, dass sich alle an Recht und Gesetz zu halten haben. Das gilt für Deutsche wie für Ausländer, das gilt für Politiker wie für Flüchtlinge. Es geht darum, dass den Flüchtlingen droht, aufgrund der offensichtlichen Unfähigkeit des Staatsapparates im Räderwerk der Politik zerrieben zu werden. Und das haben sie nicht verdient – die schwarzen Schafe selbstredend ausgenommen.

Dies gilt um so mehr, wenn man sich die aktuelle Lage anschaut. Die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch wie heute. Ende 2017 waren 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Das entspricht der Einwohnerzahl Frankreichs. Im Detail sieht das so aus:

  • Im Schnitt wird alle zwei Sekunden jemand auf der Welt zur Flucht gezwungen.
  • Zwei Drittel der Flüchtlinge kommen aus nur fünf Ländern: Syrien, Afghanistan, Südsudan, Myanmar und Somalia.
  • 53 Prozent der Flüchtlinge weltweit sind Kinder.
  • Weltweit ist jeder 110. Mensch auf der Flucht.
  • 85 Prozent der Flüchtlinge leben in Entwicklungsländern.

Was soll ich sagen? Ich bin sehr froh, dass meinen Kindern und Enkelkindern ein solches Schicksal erspart geblieben ist und sie am richtigen Ort auf dieser Welt geboren wurden. Die, die auf der Flucht sind, haben sich ihr Schicksal nicht ausgesucht. Insofern sollten wir sie nicht aus den Augen verlieren und dazu beitragen, dass die letzte Hoffnung sie nicht auch noch trügt.

Eine Möglichkeit zu helfen, gibt es: Die Petition des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen unterzeichen. Die richtet sich an die Regierungen der Welt und läuft so lange, bis ein globaler Flüchtlingspakt (Global Compact) unterschrieben wird. Mit einer Unterschrift kann man ein Zeichen für eine bessere Zukunft von Flüchtlingen setzen und für ein solidarisches internationales Vorgehen plädieren. Opa hat es schon getan. Worauf warten Sie also? Hier geht’s zur Petition.

Die deutsche Identität

Der Deutsche Nationalpreis 2018 ist heute in Berlin im Französischen Dom an den deutschen Philosophen und Literaturwissenschaftler Rüdiger Safranski verliehen worden. Eine gute Wahl, kann man nur sagen. Denn der 73-Jährige hat es wie kein anderer deutscher Autor in seinen Werken verstanden, deutsche Geistesgrößen der Vergangenheit einem breiten Publikum nahe zu bringen. Ob Goethe, Schiller, Schopenhauer, Nietzsche oder Heidegger, um nur einige zu nennen, hat er beschrieben und erklärt, was sie zur deutschen Identität beigetragen haben. Insofern war es nur folgerichtig, dass die Deutsche Nationalstiftung sich seiner annahm und sein Lebenswerk auszeichnete. “Die Idee der deutschen Nation und die Bestimmung unserer nationalen Identität in einem geeinten Europa dürfen wir weder extremen politischen Kräften noch den Gegnern der europäischen Integration überlassen”, hat der Gründer der Nationalstiftung die Existenznotwendigkeit der Stiftung begründet. Und das war kein Geringerer als Helmut Schmidt, der völlig unverdächtig war und ist, auch nur ansatzweise nationalistisch gewesen zu sein. Was soll ich sagen? Ich denke, die Stiftung und ihre Arbeit sind heute wichtiger denn je. In einer Zeit, in der vieles unerklärbar und nicht mehr alles zusammenzupassen scheint, sollten wir wenigstens wissen, wer wir sind, woher wir kommen, was wir wollen und wohin wohin wollen. Gelingt uns das nicht, werden wir nicht in der Lage sein, die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen. Nur ein gesundes Selbstbewusstsein kann uns davor bewahren, den falschen Weg der Abschottung und der sich daraus zwangsläufig entwickelnden Isolation zu beschreiten. Noch ist Deutschland weltoffen und tolerant. So soll es auch bleiben. Unsere Kinder und Enkel werden es uns danken.

PS: Opa hat übrigens schon einmal ein Buch von Safranski besprochen. “ZEIT – Was sie mit uns macht und was wir aus ihr machen”, heißt es. Wer sie lesen will findet sie hier. Und wer noch mehr zu dem Thema wissen will, wird hier fündig.

Der Philosoph Rüdiger Safranski (M.) hat den Deutschen Nationalpreis 2018 erhalten.

Zum Haare raufen

Diese Woche war wirklich zum Haare raufen: Erst düpiert US-Präsident Donald Trump seine Kollegen vom G7-Gipfel über Twitter, um sich dann mit einem der schlimmsten Diktatoren unserer Zeit zu inszenieren, der aktuell rund 200.000 seiner Landsleute in Straflagern verrotten lässt, von den jährlich über 100 vollzogenen Hinrichtungen ganz zu schweigen. Nach einem Tag relativer politischer Ruhe beginnt in Russland die Fußballweltmeisterschaft, die dem Despoten Wladimir Putin als formidable Weltbühne zur Selbstdarstellung dient, ohne dass sich darüber irgendjemand ernsthaft aufregt. Währenddessen wirkt das völlig überflüssige Treffen der beiden deutschen Kicker Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach, der das Quartett infernale komplettiert. Ist die Welt international schon ziemlich aus den Fugen, mühen sich auch noch auf nationaler Ebene CDU und CSU in Berlin, die ziemlich mühsam zustande gekommene Koalition in Schutt und Asche zu legen. Und auf Landesebene stellt die rot-rot-grüne Regierungsmehrheit ein mehr als merkwürdiges Demokratieverständnis zur Schau, indem sie nach wie vor den Flughafen Tegel versenken will, gegen den erklärten Willen einer Mehrheit der Berliner. Zu allem Unglück sterben dann auch noch zwei Kinder innerhalb von 24 Stunden auf den Straßen der Hauptstadt. Was soll ich sagen? Ich weiß so langsam nicht mehr, wie ich das alles meinen Enkelkindern erklären soll. Zum Ertragen ist es jedenfalls nicht.

Amt, aber glücklich

„Amt, aber glücklich“ heißt eine Rubrik im Tagesspiegel Checkpoint, in dem Chefredakteur Lorenz Maroldt und seine Kollegen anlassbezogen immer wieder Fälle aufgreifen, die nicht in das vermeintliche Berliner Ämterchaos passen. Opa hat heute eine, nein, gleich zwei diesbezügliche neue Geschichten beizutragen. Also, zunächst geht es um ein Thema, das die Gemüter der Anwohner der Baseler Straße auf beiden Seiten der Finckensteinallee in den letzten zwei Wochen ziemlich erhitze. Seit dem 14. Mai nämlich war das Stück der Baseler Straße zwischen Altdorfer Straße und Finckensteinallee Einbahnstraße, auf der weder links noch rechts geparkt werden durfte. Das bedeute, dass die Parkplatzsuche in den Abendstunden zur Geduldsprobe wurde, was wiederum zur Folge hatte, dass die Reaktionen der Anwohner beim Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf immer unfreundlicher wurden. Auch Opa hat sich an das Amt gewandt und nachgefragt, ob die absoluten Halteverbote auf beiden Seiten der Straße denn wirklich sein müssten. Und, man mag es kaum glauben: Bereits einen Tag später klingelte Opas Telefon und ein Mitarbeiter des Tiefbauamtes war am anderen Ende der Leitung. Er erklärte mir verständlich und nachvollziehbar, wie es überhaupt zu der Regelung gekommen war und warum es so lange gedauert hat, bis die Maßnahme – eben nur durch eine Anordnung der oberen Verkehrsbehörde – wieder rückgängig gemacht werden konnte. Jedenfalls verkündete er mir stolz: „Die Schilder werden gerade abgebaut.“ Und dann lobte er mich auch noch, weil ich offensichtlich der einzige Anwohner war, dessen Kommunikation im Ton dem üblichen mitteleuropäischen Standard entsprochen hatte. Das alles erzählte ich natürlich meiner ältesten Tochter, als die mich kurze Zeit später anrief. Als ich mit meiner Schilderung fertig war, fügte sie Geschichte zwei hinzu: Sie hatte, so berichtete sie, kurzfristig einen Online-Termin für eine Ausweisverlängerung gemacht, bzw. machen können, muss man wohl angesichts anderer Wahrnehmungen sagen. Dieser Termin wurde dann nicht nur pünktlich eingehalten, sondern alles lief auch noch freundlich und ausgesprochen service-, sprich bürgerorientiert ab, so dass meine Tochter ebenfalls nur voll des Lobes war. Was soll ich sagen? Irgendwie habe ich den Verdacht, dass die Ämter doch besser sind als ihr Ruf. Oder es ist noch viel einfacher: Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es wieder hinaus.

War über zwei Wochen parkfreie Zone: Die Baseler Straße zwischen Altdorfer Straße und Finckensteinallee:. Jetzt darf dort wieder geparkt werden.

Lernendes System

Opa muss heute mal politisch werden. Grund dafür ist der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Zimmermann, bzw., um es genauer zu formulieren, was er gesagt hat. In der Abendschau des rbb gab er am Dienstabend Moderatorin Eva-Maria Lemke bereitwillig ein Interview zu der Besetzung und Räumung des Hauses in Neukölln am Wochenende und den unterschiedlichen Sichtweisen darüber innerhalb von Rot-Rot-Grün. Währenddessen prägte er einen Satz, der das Zeug dazu hat, in die Hall of Fame großer Worte einzuziehen: „Die Berliner Politik ist ein lernendes System“, konstatierte er und hinterließ wohl nicht nur Opa als ungläubigen Zuschauer. Lernendes System!?! Darum also ist die Berliner Politik so, wie sie ist, weil sie noch lernt in vor sich hin gammelnden Schulen, in denen es ohnehin zu wenig Lehrer und zu viele Unterrichtsausfälle gibt. Da kann es in der Tat nicht verwundern, dass die Stadt mittlerweile eine Infrastruktur hat, die man in weiten Teilen nur nach als marode bezeichnen kann, von fehlendem Wohnraum und zu hohen Mieten ganz zu Schweigen. Der Verkehr steht an vielen Stellen im Stadtgebiet vor dem Infarkt. Die Bürgerämter sind überfordert und mehr mit sich selbst als den Bürgern beschäftigt. Die Liste der Missstände aufgrund politischer Versäumnisse ließe sich beliebig fortsetzen. Allerdings darf der krönende Abschluss nicht fehlen: Während die Eröffnung des Pleiten-, Pech- und Pannen-Flughafens BER immer unwahrscheinlicher wird, ignoriert der Senat unter der Regie von Michael Müller den Willen von einer Million Berliner und hält starrsinnig an der Schließung von Tegel fest. Was soll ich sagen? Wenn meine Enkel mich in zehn oder fünfzehn Jahren, so ich noch lebe, einmal fragen sollten, was damals denn los da war und so gründlich schief gelaufen ist in der Stadt, dann werde ich ihnen sagen: Die Berliner Politik war ein lernendes System, nur leider haben die die ganze Zeit geschwänzt – ganz nach dem Motto der Berliner Verkehrsbetriebe: Is mir egal. Hätte Politik Noten bekommen, hätte es heißen müssen: Setzen, sechs! Nur leider müssen meine Enkel die Suppe auslöffeln, die “das lernende System” ihnen eingebrockt hat.

Fußball gerät zum Ärgernis

Eigentlich handelt es sich ja um eine der schönsten Nebensachen der Welt. Doch mittlerweile gerät der Fußball – und leider nicht nur er – zu einem Ärgernis sondergleichen. Fairplay wird immer seltener – auch und gerade außerhalb des Platzes. Dabei ist von den Machenschaften innerhalb der UEFA und FIFA nicht einmal die Rede. Ich denke vielmehr an die bevorstehende Fußballweltmeisterschaft, die ihre Unschuld bereits verloren hat, bevor sie überhaupt losgegangen ist. Denn wie bitte soll ich meinen Enkelkindern erklären, dass – bis auf Gott vielleicht – alle Welt einem Menschen die Aufwartung macht, der alles, wofür auch der Fußball, der deutsche allemal, stehen sollte, mit Füßen tritt. Abschaffung der Pressefreiheit und Gleichschaltung der Medien, Tschetschenienkrieg, Annexion der Krim, Abschuss eines zivilen Verkehrsflugzeuges, Einsatz von Giftgas hier und da, Unterstützung des syrischen Diktators Baschar Hafiz al-Assa – das Sündenregister von Wladimir Putin ließe sich beliebig verlängern. König Fußball und die Verantwortlichen scheint das alles nicht zu stören, auch nicht, dass dem deutschen Journalisten Hajo Seppelt als “unerwünschter Person” das Visum für ungültig erklärt wurde und er nun nicht von der WM berichten kann. Am Ende des Tages bzw. der Weltmeisterschaft wird der russische Präsident freudestrahlend feststellen können: Ich kann machen, was ich will – letztlich kommen sie doch wieder alle angekrochen. Doch damit nicht genug: Just einen Tag, bevor Bundestrainer Joachim Löw sein vorläufiges WM-Aufgebot bekannt gab, empfahlen sich noch schnell zwei Spieler, indem sie einem anderen Autokraten unsägliche Wahlkampfhilfe leisteten. Mesut Özil und Ilkay Gündogan ließen sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan werbewirksam ablichten und überreichten ihm auch noch Trikot-Geschenke. Gündogan schoss sogar noch ein doppeltes Eigentor und signierte sein Trikot mit dem Satz “Für meinen Präsidenten, hochachtungsvoll”. Der heißt zwar Frank-Walter Steinmeier und amtiert in Berlin und nicht in Ankara, weil Gündogan wie Özil in Gelsenkirchen geboren wurde, im Ruhrpott kicken gelernt hat und in der deutschen Nationalmannschaft spielt. Aber egal. Und dass Özil dort, jedenfalls beim Abspielen der deutschen Nationalhymne, den Mund nicht aufkriegt, sei nur noch am Rande erwähnt. Integration sieht eigentlich anders aus. Was soll ich sagen? Ich kann gut verstehen, dass Oma froh ist, dass ihre Elftal – Fachleute wissen, dass es sich dabei um die niederländische Fußball-Nationalmannschaft handelt – in Russland nicht mitspielt. Ihr König braucht also überhaupt nicht darüber nachzudenken, ob er sich gen Osten aufmacht. Unsere Repräsentanten jedoch sollten sich gut überlegen, ob sie dem Beispiel der zwei ziemlich dämlichen Fußballspieler nacheifern und dem anderen Autokraten auf den Leim gehen sollen. Es ist schon schlimm genug, dass innerhalb des Deutschen Fußballbundes keiner den Mut aufgebracht und die beiden Herren für die Russlandreise gestrichen hat. Jetzt sollten wenigsten unsere Politiker so viel Charakter an den Tag legen und ihrerseits auf eine Reise nach Russland verzichten.

Opa trägt Kippa

Opa ist wahrlich kein Berufsdemonstrant. Wenn überhaupt war ich bislang vielleicht bei drei Demonstrationen dabei, die heutige mit eingeschlossen. Allerdings war die die wichtigste von allen. “Berlin trägt Kippa”, lautete das Motto, unter dem rund 2.500 Berliner vor der jüdischen Gemeinde in Berlin ihre Soilidarität mit den in Deutschland lebenden Juden dokumentierten. Auch in anderen Städten des Landes gingen Menschen auf die Straße, um ein entsprechendes Zeichen zu setzen. Anlass für die Demonstrationen waren antisemitische Ausfälle, denen Juden in Deutschland vermehrt ausgesetzt sind. Lertzter trauriger Vorfall war der Angriff auf einen 21-jährigen Israeli und seinen Freund vor gut einer Woche in Berlin. Drei arabisch sprechende Männer hatten am 17. April den Israeli, der eine Kippa trug, antisemitisch beschimpft. Einer der Männer hatte den 21-Jährigen sogar mit einem Gürtel geschlagen. Was soll ich sagen? Es war sicherlich ein starkes Zeichen, das die Menschen vor allem in Berlin gesetzt haben, wenngleich ich mir deutlich mehr Teilnehmer gewünscht hätte. Insgesamt waren es deutschlandweit nicht einmal 10.000, die sich offen und deutlich sichtbar vor ihre jüdischen Mitrbürger gestellt haben. Dabei will ich gar nicht einmal geschichtliche Argumente bemühen, die eine Teilnahme eigentlich zur Pflicht gemacht hätten. Aber jeder religiös oder politisch motivierte Angriff auf einen Juden, einen Muslimen, einen Christen oder wen auch immer, ist ein Angriff auf uns alle und jeden Einzelnen von uns. Wer das nicht versteht, hat keine Ahnung, was Demokratie wirklich bedeutet und wie hart man sie täglich verteidigen muss. Für mich war selbstverständlich: Opa trägt Kippa – heute und auch in Zukunft. Wir solidarisieren uns mit Terroropfern auf der ganzen Welt, dann doch sicher aber auch mit denjenigen, die in unserem Land angegriffen werden.

Das ZDF hat Opa vor der jüdischen Gemeinde in Berlin interviewt und das  im Rahmen eines Berichtes über die Demonstrationen in Deutschland im heutejournal gesendet.

BOB: Besser Ohne – Bundesweit

Auch andere haben gute Ideen. Als Oma und Opa letztens in Holland waren, hingen in den Straßen Plakate, die auf eine Kampagne aufmerksam machten, die bereits seit Jahren erfolgreich in unserem Nachbarland läuft – und nicht nur dort. 1995 in Belgien gestartet hat sich BOB auf den Weg gemacht und ist mittlerweile neben den Niederlanden auch in Großbritannien, Frankreich, Polen und Luxemburg unterwegs. BOB ist der Name derjenigen Person einer Gruppe, die abends oder bei einer Feier nach Absprache keinen Alkohol trinkt und sich und ihre Mitfahrer sicher nach Hause bringt. Auch in Deutschland hat BOB versucht Fuß zu fassen, ist jedoch über lokale bzw. regionale Akzeptanz nicht hinausgekommen. Was schade ist, da es nachweislich einen Zusammenhang zwischen BOB und dem Rückgang der Unfallzahlen gibt, insbesondere der Unfälle mit schweren Folgen. Evaluationen sollen zudem ergeben haben, dass in Belgien auch die folgenlosen Trunkenheitsfahrten stark rückläufig sind. Was soll ich sagen? Vielleicht findet sich ja jemand, der sich der Sache bundesweit annimmt. Denn jeder Unfall, jeder Verletzte und jeder Verkehrstote weniger ist es wert – ganz nach dem Motto: Besser Ohne – Bundesweit. Ein schönes Wochenende noch und bleiben Sie (nüchtern und) gesund …

BOB ist der Name derjenigen Person einer Gruppe, die abends oder bei einer Feier nach Absprache keinen Alkohol trinkt und sich und ihre Mitfahrer sicher nach Hause bringt.

Die Mittelschicht leidet

„Linke wüten wegen Aussage von Jens Spahn zu Hartz IV“, lautet eine Überschrift auf Focus online. Dabei hatte Spahn lediglich festgestellt, dass jeder in Deutschland mit Hartz IV das habe, „was er zum Leben braucht.“ Nun will vermutlich kein vernünftiger Mensch mit einem Hartz IV-Empfänger tauschen, es sei denn, er ist beispielsweise Rentner. Denn der hat, obwohl er sein ganzes Leben lang gearbeitet und eingezahlt hat, wenn’s dumm läuft, weniger als der Hartz IV-Empfänger. So lag der durchschnittliche Zahlbetrag der Versichertenrenten am 1. Juli 2014 bei 1.061 Euro (Männer) bzw. 770 Euro (Frauen) in den alten Bundesländern und bei 993 Euro (Männer) bzw. 532 Euro (Frauen) in den neuen Bundesländern. Dagegen beträgt der aktuelle Regelsatz von Hartz IV 416 Euro, der von Partnern bei 374 Euro. Zudem sind Hartz-IV-Empfänger automatisch krankversichert und müssen diese Kosten nicht selbst tragen. Hinzu kommt, dass der Staat jedem Hartz-IV-Empfänger zusätzlich eine angemessene Wohnung bezahlt – inklusive der Kosten für Heizung und Warmwasser. Die Höhe setzt jede Kommune fest. Deutschlands teuerste Großstadt München beispielsweise hat festgelegt, dass die Wohnung für eine alleinstehende Person maximal 657 Euro kosten darf. Damit liegen in diesem Fall Regelsatz und Miete mit 1.073 Euro über allen durchschnittlichen Zahlbeträgen, von denen auch noch Beiträge für die Krankenversicherung abgehen. Die Rechnung zu Ungunsten der Rentner ließe sich fortsetzen. Nun will ich hier keinen Sozialneid schüren. Aber, was nicht sein kann, ist, dass der, der ein Leben lang gearbeitet und eingezahlt hat, am Ende weniger bekommt, als derjenige, der dies nicht getan hat, aus welchen Gründen auch immer. Was soll ich sagen? Über den Hinweis von Jens Spahn, dass das Geld für Hartz IV von den Steuerzahlern aufgebracht werden muss, sollte man vielleicht noch einmal etwas intensiver nachdenken. Denn denjenigen, die die Leistungen unseres Sozialstaates, an denen niemand rütteln will, finanzieren müssen, könnte alsbald selbst die Luft ausgehen. Deutsche Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen überdurchschnittlich hohe Steuern und Abgaben zahlen. Einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zufolge musste ein lediger Angestellter ohne Kind im vergangenen Jahr im Schnitt fast die Hälfte seines Einkommens an den Staat abgeben. Dieser Wert ist unter den anderen 34 OECD-Ländern nur in Belgien höher. Eine Studie des Rheinisch-Westfälisches Instituts zeigt zudem deutlich, dass in Deutschland insbesondere Haushalte aus dem mittleren Einkommensbereich mit einem Bruttoeinkommen zwischen 20.000 und 70.000 € einen hohen Finanzierungsanteil an den Kosten des Gemeinwesens aufweisen. Und den größten Beitrag leisten die Haushalte mit einem Bruttoeinkommen zwischen 30.000 und 40.000 Euro. Dabei ist es vor allem die Mittelschicht, die unter dem bisherigen Steuersystem leidet. Schon ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 54.950 Euro greift der Spitzensteuersatz – und trifft auch Normalverdiener. Denn das entspricht einem monatlichen Gehalt von rund 4.663 Euro Brutto. Damit sind auch ganz normale Ingenieure oder Lehrer betroffen. Die zwar immer wieder versprochene, aber nie eingelöste Abschaffung bzw. Abschwächung der kalten Progression könnte da helfen. Denn wenn die Grenze für den Spitzensteuersatz auf ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von 60.000 Euro angehoben würde, profitieren nach Berechnungen des Ifo-Instituts alle Steuerzahler mit einem zu versteuernden Einkommen ab 13.769 Euro im Jahr. Statt das Versprechen endlich einzulösen, belässt die Große Koalition alles beim Alten und riskiert damit, dass der Mittelstand sich irgendwann von der Finanzierung unseres Sozialstaates abmeldet. Damit ist dann aber niemandem mehr geholfen.