Im Grunde bin ich ein positiver und optimistischer Mensch. Gewiss: Himmelhoch jauchzend, zu Tode betrübt sind Gemütszustände, die mir nicht völlig fremd sind. Aber unterkriegen lasse ich mich am Ende dann doch nicht und, so beschreiben es Freunde, erfinde mich zur Not immer wieder neu. Das ist bis heute gut gegangen und wird es wohl auch, so Gott will, bis an mein Lebensende, so dass ich mir um meine Frau und mich keine größeren Sorgen mehr mache und inständig hoffe, dass wir noch lange gesund und fit bleiben.

Wenn ich allerdings mit Blick auf meine Kinder und Enkelkinder in die Zukunft schaue, wird meine Zuversicht doch ein wenig erschüttert – und dass, obwohl junge Menschen nirgendwo auf der Welt bessere Zukunftschancen haben als hier in Deutschland. Denn es gibt Indikatoren, die darauf hinweisen, dass doch nicht alles Gold ist, was da glänzt.

Da ist beispielsweise der Bericht der Weltbank, der jedes Jahr weltweit mit Spannung erwartet wird und recht unspektakulär „Doing Business“ heißt. Analysiert wird, wie einfach es ist, in den einzelnen Ländern Unternehmen zu gründen und zu führen, also Geschäfte zu machen. Und genau in diesem Bericht befindet sich die Bundesrepublik auf der schiefen Ebene. So rutschte sie im Vergleich zum Vorjahr um vier Plätze nach unten auf den 24. Platz. Ein Jahr zuvor waren es bereits drei Plätze, die unser Land eingebüßt hatte.

Was soll’s, könnte man sagen, das ist ja nur eine Momentaufnahme. Aber, die Tendenz zeigt eben nach unten, was Investoren nicht unbedingt nach Deutschland locken dürfte. Dabei scheint es gar nicht so schwer zu sein, gute Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen zu schaffen. Jedenfalls zeigen uns Länder wie Georgien und Mazedonien, wie es geht, und sind in der Rangliste bereits weit nach oben in die Top Ten entrückt.

Und so kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass, während der Wind der Veränderung bläst, hierzulande – im Sinne des chinesischen Sprichwortes – mehr Mauern als Windmühlen gebaut werden. Dabei erwarten die Menschen zu Recht Antworten auf die drängendsten Fragen unser Zeit: Wie bewältigen wir die weltweiten Migrationsbewegungen, ohne unsere Grundwerte über Bord zu werfen? Wie gestalten wir die Globalisierung und halten dabei gleichzeitig unsere Gesellschaft zusammen? Wie gehen wir mit dem Klimawandel um und kommen zu einem interessensgerechten Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie? Und nicht zuletzt: Wie holen wir in der Digitalisierung auf und verhindern, dass unser Land den Anschluss an die weltweite Entwicklung komplett verliert?

Bundesregierung und Landesregierungen haben da bislang ebenso versagt wie die Parteien und alle anderen gesellschaftsrelevanten Gruppen. Noch fehlt ein überzeugender Masterplan für die Gesellschaft 4.0, in der wir alle, vor allem aber unsere Kinder und Enkelkinder eine sichere und lebenswerte Zukunft haben. Doch die Zeit drängt. Populisten jedweder Couleur versuchen derzeit, den Menschen weiszumachen, sie hätten des Rätsels Lösung und machen doch nichts anderes, als die Gesellschaft zu spalten.

Das gilt national wie international. Egal wohin man schaut, es ist immer das Gleiche: Ob Trump, Putin, Erdogan, Duda, Orban oder Kurz, sie alle spielen die nationale Karte und bedienen mit ihrem Nationalismus nur niedere Instinkte. Gleiches gilt natürlich auch für Alice Weidel und Alexander Gauland mit ihrer vermeintlichen Alternative für Deutschland, die eher eine Unmöglichkeit für Deutschland ist. Schließlich weiß heute ein jedes Kind, dass die wirklichen Probleme nur noch länderübergreifend gelöst werden können.

In Europa bedeutet das, dass die Europäische Union mit allen Mitteln gestärkt werden muss, damit sie auf Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten von Amerika, mit Russland und mit China, mit Brasilien und mit Indien reden kann. Ein kleinstaatliches Europa stünde völlig auf dem verlorenen Posten.

Was also ist zu tun? Wie sieht der Plan aus? Welche Grundsatzentscheidungen sind zu treffen?

Wenn wir als Deutsche Europa stärken wollen, müssen wir erst einmal unsere Hausaufgaben machen. Dabei sollte ein Grundsatz befolgt werden, der für jede schwäbische Hausfrau eine Selbstverständlichkeit ist: Wir können nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen. Wirtschaftspolitisch gesehen bedeutet das, dass die soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards nicht nur auf das Soziale reduziert werden darf, wie das gerade SPD-Bundesfinanzmister Olaf Scholz vor dem Hintergrund sprudelnder Steuerquellen mit seinen Rentenplänen tut.

Angebracht wäre da vielmehr, dass er einmal in seinem Hause ins Archiv steigt und ein Papier aus dem Jahre 1982 ausgräbt, das unter dem Namen „Lambsdorff-Papier“ seinerzeit für Furore sorgte. Dabei sind die vier Kernpunkte es durchaus wert, auch heute noch Beachtung zu finden. Denn Konsolidierung des Haushalts, Schaffung von Anreizen zu arbeitsplatzfördernden Investitionen, Eindämmung der explodierenden Sozialstaatskosten und Deregulierung im Inneren und nach außen gehen in der Tat in die richtige Richtung.

Wenn dabei auch noch erreicht wird, dass es der Wirtschaft und den Arbeitnehmern gleichermaßen gut geht, letzteren bezahlbare Wohnungen zur Verfügung stehen und für deren Kinder eine zukunftsgerechte Bildung angeboten wird, dann lässt sich ganz sicher auch der notwendige Ausgleich zwischen Umwelt und Wirtschaft ideologiefrei herstellen. Und wenn es uns darüber hinaus auch noch gelingt, den Fluchtursachen in den diversen Ländern wirksam zu begegnen, bleiben hierzulande genügend Ressourcen, um der Digitalisierung nicht nur hinterherzulaufen, sondern sie voranzutreiben. Und vielleicht hat ja dann der eine oder andere auch noch Zeit und Lust, sich den Themen Künstliche Intelligenz und Mobilität zu widmen.

Es geht aber um noch mehr. Wir müssen endlich auch die Widersprüche auflösen, die uns so zu lähmen scheinen: Wie kann im Zeitalter von Terrorismus und Bandenkriminalität die Sicherheit der Menschen  garantiert werden, ohne deren Freiheit unverhältnismäßig einzuschränken? Wie kann notwendiges wirtschaftliches Wachstum gefördert werden, ohne unverantwortlichen Raubbau an der Natur zu betreiben? Was kann der Einzelne für die Gemeinschaft tun und was die Gemeinschaft für den Einzelnen? Wie viel Eigensinn kann Gemeinsinn aushalten? Wie kann nationale Identität im Rahmen internationaler Kooperation weiter bestehen?

Man muss es vielleicht nicht ganz so dramatisch beschreiben wie Albert Einstein, wonach eine neue Art von Denken notwendig ist, wenn die Menschheit weiterleben will. Aber neu zu denken, ist sicherlich nicht das schlechteste Mittel, um an die verschiedenen Themen heranzugehen – ganz in dem Sinne: Neues Denken für eine neue Zeit!

Berlin hat eine neue Touristenattraktion, genauer gesagt der Bezirk Steglitz-Zehlendorf. In der Leo-Baeck-Straße in Zehlendorf gibt es seit neuestem nämlich eine, ja wie soll man sagen, Straßenmalerei, die neugierig macht. Während auf der einen Straßenseite die Linien kerzengerade verlaufen, formen sie auf der anderen Seite ein gezacktes Muster, das eine versteckte Botschaft an Außerirdische sein muss. Dabei dürften die Zeichen vom Himmel, vom All aus gesehen eindeutig sein: Nichts wie wieder weg! Die ganze Welt ist ein Irrenhaus. Und die Zentrale sitzt in Berlin. Doch mal im Ernst: Das, was sich das bezirkliche Straßenbauamt da geleistet hat, geht auf keine Kuhhaut und schon gar nicht auf einen Radweg. Während die Radler im Zickzack fahren müssen, bleibt den Fußgängern nichts anderes übrig, als es diesen im Zickzack gleich zu tun. Platz dafür ist nicht viel da. Aber was soll’s. So etwas passiert halt mal, wenn der Senat ein Leitbild vorgibt, das da lautet: Die Stadt soll sich sozial, modern und nachhaltig entwickeln. Was soll ich sagen? Da fallen mir gleich zwei Zitate ein, wobei ich mit dem englischen Dichter und Dramatiker William Shakespeare beginnen will: “Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode.” Und dann noch Franz Kern, deutscher Feintechniker und Uhrenhersteller: “Wahnsinn ist die vollkommene Form der Kreativität, mit der die anderen nichts anzufangen wissen.”

     Botschaften für Außerirdische? Die neuen Straßenmalereien in Steglitz-Zehlendorf stoßen jedenfalls schon mal auf ein reges Interesse von Filmschaffenden und Fotografen.     

Es war und ist ein starkes Signal. Und der Tag hätte nicht besser gewählt worden sein. Am Freitag erschien im Berliner Tagesspiegel ein offener Brief der Nachfahren der Frauen und Männer des deutschen Widerstands gegen den Nationalsozialismus, der an diesem Tag vor 74 Jahren seinen Höhepunkt in dem gescheiterten Attentat auf Adolf Hitler fand. 400 Personen haben diesen Brief unterschrieben, in dem die tiefe Sorge um Frieden und Freiheit zum Ausdruck kommt und die mit “Botschaft für ein vereintes Europa” überschrieben ist. Die Botschaft lautet:

“Heute vor 74 Jahren scheiterte der Umsturzversuch der Männer und Frauen des 20. Juli. Wo stünde Europa heute, wenn der Tag einen anderen Verlauf genommen hätte? Wenn das Attentat Stauffenbergs geglückt, Hitler getötet worden, Deutschlands Diktatur bereits 1944 beendet worden wäre.

Vom Kreisauer Kreis und vielen nach dem 20. Juli zum Tode verurteilten Widerstandskämpfern wissen wir, dass es den Verschwörern wichtig war, ein geeintes Europa der Völker zu errichten, in dem der Mensch und nicht die Nation im Vordergrund steht, in dem das Gemeinsame höher gewichtet wird als das Trennende. Sie waren mit ihrer Vorstellung nicht allein. Auch andere Widerstandsgruppen wie die Weiße Rose träumten von einem vereinten Europa. Denn nur in einem geeinten Europa kann es Frieden geben.

  Die Botschaft im Tagesspiegel.

Der europäische Staatenverbund steht heute vor einer Zerreißprobe. Die Grundsätze von Humanität, Solidarität und Gerechtigkeit, die in der Aufklärung und durch die Erfahrungen zweier Weltkriege erarbeitet wurden, scheinen immer weniger wert zu sein. Statt gemeinsam an den Herausforderungen der Zukunft zu arbeiten, ziehen sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger zurück, während Populisten mehr und mehr Zulauf erhalten, Politiker verbal aufrüsten und auf Abschottung setzen.

Das ist nicht das Vermächtnis, das die Männer und Frauen des 20. Juli, aus der Arbeiterbewegung, der Roten Kapelle und weiterer Widerstandskreise im Sinn hatten. Mit ihrem Widerstand haben sie ein Zeichen gesetzt, das heute noch genauso gilt wie damals: Es erfordert Mut und Zivilcourage, um Recht, Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Aber auch Menschlichkeit und Zusammenhalt. In den vergangenen Jahrzehnten ist Europa zu einer Gemeinschaft zusammengewachsen, die auf Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz, Respekt und die Achtung der Menschenwürde baut. Diese Errungenschaft sollten wir nicht sorglos aufs Spiel setzen.

Wir möchten an diesem Tag an den Mut und die visionäre Kraft unserer Eltern, (Ur-) Großeltern, Onkel und Tanten erinnern und hoffen, dass nationale Alleingänge nicht das geeinte, starke, friedliche Europa gefährden, das sie für sich, uns und unsere Kinder erhofft hatten.”

Was soll ich sagen? Es ist zu wünschen, dass dieser Brief als Weckruf wahrgenommen wird und sich viele Menschen wieder bewusst werden, dass ein demokratisches Leben in Frieden und Freiheit kein Geschenk des Himmels, sondern das Ergebnis eines täglichen Ringes für unsere freiheitliche Grundordnung. Christina Rahtgens, Mit-Initiatorin des Briefes, hat in einem Interview auf den Punkt gebracht, worum es im Kern geht: “Die Stimme erheben, Haltung zeigen, anständig bleiben.” Wer das und den Brief nicht unterschreiben kann, gefährdet in unverantwortlicher Weise die Zukunft all unserer Kinder und Enkel. Der Unterschriften von Oma und Opa jedenfalls können sich die Initiatoren sicher sein.

Opa muss heute mal politisch werden. Grund dafür ist der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Zimmermann, bzw., um es genauer zu formulieren, was er gesagt hat. In der Abendschau des rbb gab er am Dienstabend Moderatorin Eva-Maria Lemke bereitwillig ein Interview zu der Besetzung und Räumung des Hauses in Neukölln am Wochenende und den unterschiedlichen Sichtweisen darüber innerhalb von Rot-Rot-Grün. Währenddessen prägte er einen Satz, der das Zeug dazu hat, in die Hall of Fame großer Worte einzuziehen: „Die Berliner Politik ist ein lernendes System“, konstatierte er und hinterließ wohl nicht nur Opa als ungläubigen Zuschauer. Lernendes System!?! Darum also ist die Berliner Politik so, wie sie ist, weil sie noch lernt in vor sich hin gammelnden Schulen, in denen es ohnehin zu wenig Lehrer und zu viele Unterrichtsausfälle gibt. Da kann es in der Tat nicht verwundern, dass die Stadt mittlerweile eine Infrastruktur hat, die man in weiten Teilen nur nach als marode bezeichnen kann, von fehlendem Wohnraum und zu hohen Mieten ganz zu Schweigen. Der Verkehr steht an vielen Stellen im Stadtgebiet vor dem Infarkt. Die Bürgerämter sind überfordert und mehr mit sich selbst als den Bürgern beschäftigt. Die Liste der Missstände aufgrund politischer Versäumnisse ließe sich beliebig fortsetzen. Allerdings darf der krönende Abschluss nicht fehlen: Während die Eröffnung des Pleiten-, Pech- und Pannen-Flughafens BER immer unwahrscheinlicher wird, ignoriert der Senat unter der Regie von Michael Müller den Willen von einer Million Berliner und hält starrsinnig an der Schließung von Tegel fest. Was soll ich sagen? Wenn meine Enkel mich in zehn oder fünfzehn Jahren, so ich noch lebe, einmal fragen sollten, was damals denn los da war und so gründlich schief gelaufen ist in der Stadt, dann werde ich ihnen sagen: Die Berliner Politik war ein lernendes System, nur leider haben die die ganze Zeit geschwänzt – ganz nach dem Motto der Berliner Verkehrsbetriebe: Is mir egal. Hätte Politik Noten bekommen, hätte es heißen müssen: Setzen, sechs! Nur leider müssen meine Enkel die Suppe auslöffeln, die “das lernende System” ihnen eingebrockt hat.