„Üb immer Treu und Redlichkeit“

Meine Enkel, würde ich sagen, sind brave Jungs. Und sie kennen den Unterschied zwischen gut und böse, zwischen Recht und Unrecht. Wenn jemand bei Rot über die Ampel läuft, monieren sie dies ebenso wie die notorische Missachtung von Verkehrsregeln durch Radfahrer. So weit, so gut. Worüber ich mir Sorgen mache, ist die aktuelle, staatlich geförderte Erosion von Recht und Gesetz. Das gilt für Berlin wie für den Bund. An der Spree können Clans tun und lassen, was sie wollen, den Dealern im Görlitzer Park werden vom Amt Verkaufsflächen zugewiesen, die Rigaer Straße ist mehr oder weniger ein rechtsfreier Raum, ausreisepflichtige Personen werden nicht abgeschoben und Bausenatorin Katrin Lompscher, der vor allem private Eigentumsrechte ein Dorn im Auge sind, schert sich offenbar auch nicht viel um Bau- und Naturschutzrecht. Die Bezirksbürgermeisterin von Steglitz-Zehlendorf fordert sie jedenfalls auf: „Halten Sie sich an Recht und Gesetz!“ Der Beispiele ließen sich sicherlich noch viele mehr finden. Auch im Bund sieht es nicht viel besser aus. Wenn ich alleine daran denke, wie viele Gesetze in der Vergangenheit in Karlsruhe überprüft wurden und bei den Verfassungsrichtern durchgefallen sind, wird mir ganz anders. „Niemand darf sich ohne Sanktionen aus der Geltung des Rechts herausschleichen. Sonst sind Gebote und Verbote nur noch etwas für die Dummen, Braven und Schwachen“, hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, gewarnt. Als Beispiel nannte er den Diesel-Skandal. „Die Politik setzt verbindliche Abgas-Grenzwerte fest, ist aber gar nicht willens oder in der Lage, für ihre Einhaltung zu sorgen“, kritisierte er. „Und dann wundert sie sich, wenn Gerichte auf die Befolgung geltenden europäischen oder nationalen Rechts bestehen und Fahrverbote verfügen.“ Was soll ich sagen? Die zunehmende Aggressivität und Rücksichtslosigkeit im öffentlichen Raum weist in eine Besorgnis erregende Richtung. Wie soll ich vor diesem Hintergrund meine Enkel in den nächsten Jahren davon überzeugen, dass man mit „Üb immer Treu und Redlichkeit“ immer noch am weitesten kommt? Ich glaube, ich werde ihnen Matthias Claudius und dessen Vermächtnis an seinen Sohn empfehlen. Darin rät er ihm: „Halte Dich zu gut, um Böses zu tun. Hänge Dein Herz an kein vergänglich Ding“, um dann festzustellen: „Die Wahrheit richtet sich nicht nach uns, lieber Sohn, sondern wir müssen uns nach ihr richten.“

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